Volltextveröffentlichungen (6)

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  "Schulkreide"

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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (16)

• BGH, 02.12.2009 - I ZR 44/07

  OFFROAD

  Auszug aus OLG Köln, 20.12.2017 - 6 U 88/17

  Die Schrankenregelung des § 23 Nr. 2 MarkenG kommt aus den o.g. Gründen ebenfalls nicht in Betracht, weil die Beklagten die Marke der Klägerin nicht als Angabe über Merkmale oder Eigenschaften ihrer Ware benutzen, sondern - wie es sich aus der Art der konkreten Verwendung ergibt - vielmehr gerade in der Funktion als Marke, was jedenfalls gegen die Gepflogenheiten in Gewerbe und Handel verstößt (vgl. BGH GRUR 2010, 646 ff. Rn. 24 - OFFROAD).
• EuGH, 26.04.2007 - C-412/05

  Alcon / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …

  Auszug aus OLG Köln, 20.12.2017 - 6 U 88/17

  Der EuGH hat zu einer uneinheitlichen bzw. gespaltenen Verkehrsauffassung entschieden, dass Verwechslungsgefahr im Rechtssinne schon dann bestehen kann, wenn die erforderliche Ähnlichkeit der Zeichen "zumindest für einen Teil des relevanten Publikums" besteht (Ingerl/Rohnke, aaO. Rn. 259 unter Verweis auf EuGH GRUR Int. 2007, 718 - Alcon Rn. 99).
• BGH, 19.10.2000 - I ZR 89/98

  ZOCOR

  Auszug aus OLG Köln, 20.12.2017 - 6 U 88/17

  Insoweit handelt es sich gerade nicht um einen klassischen Fall der Erschöpfung, etwa iS eines Re- oder Parallelimports, der bei Arzneimitteln nach der Rechtsprechung des EuGH u.a. nur zulässig ist, wenn auf der neuen Verpackung auch der Hersteller benannt ist (vgl. zu den Nachweisen BGH, Urt. v. 19.10.2000 - I ZR 89/98, juris, Rn. 18 - ZOCOR).

 
• BGH, 13.03.2008 - I ZR 151/05

  Metrosex

  Auszug aus OLG Köln, 20.12.2017 - 6 U 88/17

  An einer kennzeichenmäßigen Verwendung der angegriffenen Bezeichnung kann es fehlen, wenn sie vom Verkehr in der konkret beanstandeten Form als rein beschreibende Angabe und nicht als Hinweis auf ein Unternehmen oder auf eine bestimmte betriebliche Herkunft der im Zusammenhang mit der Bezeichnung angebotenen Produkte verstanden wird (BGH, Urt. v. 13.3.2008, I ZR 151/05 - juris, Rn. 19 - Metrosex).
• BGH, 05.02.2009 - I ZR 167/06

  METROBUS

  Auszug aus OLG Köln, 20.12.2017 - 6 U 88/17

  Die Rechte aus der Marke nach der eine Verwechslungsgefahr voraussetzenden Vorschrift des § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG sind daher auf diejenigen Fälle beschränkt, in denen die Benutzung des Zeichens durch einen Dritten die Hauptfunktion der Marke, d.h. die Gewährleistung der Herkunft der Ware oder Dienstleistung gegenüber dem Verbraucher, beeinträchtigt oder immerhin beeinträchtigen könnte (…zu Art. 5 Abs. 1 lit. b MarkenRL: EuGH, Urt. v. 12.6.2008 - C-533/06, Slg. 2008, I-4231, GRUR 2008, 698 Rn. 57 - O2/Hutchison;… zu § 14 BGHZ 171, 89 Rn. 22 - Pralinenform; BGH, Urt. v. 5.2.2009 - I ZR 167/06, GRUR 2009, 484 Rn. 60 - METROBUS).
• EuGH, 12.11.2002 - C-206/01

  DER INHABER EINER MARKE MUSS DEREN BENUTZUNG DURCH EINEN DRITTEN VERHINDERN …

  Auszug aus OLG Köln, 20.12.2017 - 6 U 88/17

  Eine markenmäßige Verwendung oder - was dem entspricht - eine Verwendung als Marke setzt voraus, dass die Bezeichnung im Rahmen des Produkt- oder Leistungsabsatzes jedenfalls auch der Unterscheidung der Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer dient (vgl. EuGH, Urt. v. 12.11.2002, C-206/01, Slg. 2002, I-10273, GRUR 2003, 55 Rn. 51 ff. - Arsenal Football Club;… BGH, Urt. v. 30.4.2008, I ZR 123/05, GRUR 2008, 793 Rn. 15 - Rillenkoffer).
• BGH, 20.09.2007 - I ZR 6/05

  Kinder II

  Auszug aus OLG Köln, 20.12.2017 - 6 U 88/17

  Bei der Bestimmung der Kennzeichnungskraft einer Marke sind alle relevanten Umstände zu berücksichtigen, zu denen insbesondere die Eigenschaften, die die Marke von Haus aus besitzt, der von der Marke gehaltene Marktanteil, die Intensität, die geografische Verbreitung und die Dauer der Benutzung der Marke, der Werbeaufwand des Unternehmens für eine Marke und der Teil der beteiligten Verkehrskreise, die die Waren oder Dienstleistungen auf Grund der Marke als von einem bestimmten Unternehmen stammend erkennen, gehören (BGH GRUR 2007, 1071, 1072 mwN - Kinder II).
• BGH, 04.02.2010 - I ZR 51/08

  POWER BALL

  Auszug aus OLG Köln, 20.12.2017 - 6 U 88/17

  Der BGH neigt zu einer strengen Auslegung des Begriffs der Zeichenidentität iSd Nr. 1, da er etwa zwischen der Marke "POWER BALL" und den Zeichen "Powerball" und "power ball" bereits wegen der schriftbildlichen Unterschiede (Kleinschreibung einerseits und Zusammenfassung zu einem Wort andererseits) keine Zeichenidentität angenommen hat (BGH, Urt. v. 4.2.2010 - I ZR 51/08 - juris, Rn. 32 - POWER BALL, zur strengen Auffassung s. auch Ingerl/Rohnke, MarkenG,3. Aufl. § 14 Rn. 277 mwN).
• BGH, 28.08.2003 - I ZR 257/00

  Streit um Rechte aus der Bezeichnung "Kinder"

  Auszug aus OLG Köln, 20.12.2017 - 6 U 88/17

  Der Verletzungsrichter ist grundsätzlich an die Eintragung einer Marke gebunden (vgl. etwa BGH, Urt. v. 28.8.2003 - I ZR 257/00 - juris Rn. 22 - Kinder).
• EuGH, 12.06.2008 - C-533/06

  O2 kann sich nicht auf ihre Markenrechte berufen, um die Benutzung eines …

  Auszug aus OLG Köln, 20.12.2017 - 6 U 88/17

  Die Rechte aus der Marke nach der eine Verwechslungsgefahr voraussetzenden Vorschrift des § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG sind daher auf diejenigen Fälle beschränkt, in denen die Benutzung des Zeichens durch einen Dritten die Hauptfunktion der Marke, d.h. die Gewährleistung der Herkunft der Ware oder Dienstleistung gegenüber dem Verbraucher, beeinträchtigt oder immerhin beeinträchtigen könnte (zu Art. 5 Abs. 1 lit. b MarkenRL: EuGH, Urt. v. 12.6.2008 - C-533/06, Slg. 2008, I-4231, GRUR 2008, 698 Rn. 57 - O2/Hutchison;… zu § 14 BGHZ 171, 89 Rn. 22 - Pralinenform;… BGH, Urt. v. 5.2.2009 - I ZR 167/06, GRUR 2009, 484 Rn. 60 - METROBUS).
• BGH, 25.01.2007 - I ZR 22/04

  Pralinenform
• BGH, 30.04.2008 - I ZR 123/05

  Rillenkoffer
• EuGH, 20.03.2003 - C-291/00

  LTJ Diffusion
• BGH, 01.04.2004 - I ZR 23/02

  "Gazoz"; Unlauterkeit der Benutzung eines Zeichens
• BGH, 18.06.1998 - I ZR 25/96

  Tour de culture
• OLG Hamburg, 29.01.2009 - 3 U 44/07

  Markenrecht: Beschreibende Angaben im Wortbestand einer Wort-/Bildmarke; …

• OLG Köln, 20.12.2019 - 6 U 92/19

  Verletzung von Markenrechten durch den Vertrieb von Fruchtgummiprodukten in Form …

  In der Sache hat sich das Landgericht insbesondere auf die Entscheidung des Senats "Schulkreide" (Urt. v. 20.12.2017 - 6 U 88/17) gestützt.

  So lässt sich zwar feststellen, dass - wie die Klägerin behauptet - neben Dachmarken auch Zweitmarken verwendet werden, wie etwa bei der Beklagten "Goldbären", "Colorado" oder bei der Klägerin "Schulkreide (s. Senat, Urt. v. 20.12.2017 - 6 U 88/17).

• BPatG, 05.12.2018 - 6 Ni 67/16
  Hintergrund beider Nichtigkeitsklagen sind die beim Landgericht Mannheim bei Einreichung dieser Klagen anhängigen Klagen wegen angeblicher Verletzung des Streitpatents durch die Nichtigkeitsklägerinnen (Az. 2 O 98/16 und 7 O 20/17), die sich mittlerweile im Berufungsverfahren vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe befinden (Az. 6 U 88/17 und 6 U 21/18).
• LG Köln, 02.04.2019 - 81 O 133/18
  Dass zusätzlich auf den Etiketten der Klägerin die Marke "H" angegeben ist, ändert nichts, weil der Verkehr diese Marke als übergeordnete Marke erkennt, die sich auf allen Produkten der Klägerin befindet (vgl. OLG Köln, Urteil vom 20.12.2017 - 6 U 88/17 - betreffend die vergleichbare Marke der Klägerin "Schulkreide" bei gleichzeitiger Verwendung der übergeordneten Marke "H", dort Seite 13).